Allgemeine Geschäftsbedingungen für Österreich

der Home Shopping Europe GmbH (Stand: 27.05.2021)

Wir liefern die von Ihnen bestellten Waren ausschließlich an Verbraucher bzw. Endkunden aufgrund unserer nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

Neben unseren Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) finden Sie in diesem Dokument auch unsere Umwelthinweise sowie die Hinweise und gesetzlich vorgeschriebenen Belehrungen zu Ihrem gesetzlichen Widerrufsrecht.

A) Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

1. Vertragsschluss

Die Home Shopping Europe GmbH (nachfolgend „HSE“ oder „wir“) bietet Waren in verschiedenen Medien an. Die Darstellung der Produkte stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern ein unverbindliches, freibleibendes Angebot dar. Obwohl wir uns bemühen unsere Waren so genau wie möglich zu beschreiben, können bei der Darstellung von Informationen Fehler unterlaufen. Ihre Bestellung stellt ein verbindliches Kaufangebot an uns dar. Ein Kaufvertrag mit HSE kommt zustande, wenn wir Ihre Bestellung annehmen durch Lieferung der Ware (vgl. Ziffer 7), bzw. im Falle eines erfolglosen Zustellversuchs durch die Mitteilung des Zustellversuchs der Ware, soweit nichts anderes vereinbart ist. Die Entscheidung darüber, ob wir eine Bestellung annehmen, liegt in unserem freien Ermessen. Wenn wir eine Bestellung nicht ausführen werden, teilen wir Ihnen dies unverzüglich mit und erstatten Ihnen bereits geleistete Zahlungen unverzüglich zurück.

2. Besondere Bedingungen für den Einkauf im Online-Shop, über unsere App sowie über die HbbTV-Funktionalität auf Fernsehgeräten

2.1 Durch Betätigen des Bestellbuttons geben Sie ein verbindliches Kaufangebot der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Nach dem Absenden der Bestellung erhalten Sie eine automatisch erzeugte Bestätigung des Eingangs der Bestellung per E-Mail.

2.2 Falls Sie die eine Zahlungsart mit Vorkasse gewählt haben (z.B. PayPal, Kreditkarte, Sofortüberweisung), nehmen wir Ihr Angebot unmittelbar durch die von uns versendete automatisch erzeugte Bestellbestätigung an. Mit Erhalt der Bestellbestätigung kommt in diesem Fall ein Kaufvertrag zustande.

2.3 Falls Sie eine Zahlungsart ohne Vorkasse gewählt haben (z.B. Kauf auf Rechnung, Ratenzahlung, Nachnahme), stellt die automatisch erzeugte Bestellbestätigungs-E-Mail noch keine Annahme Ihres Angebotes dar, sondern dokumentiert lediglich, dass die Bestellung bei uns eingegangen ist. Der Kaufvertrag kommt in diesem Fall mit Lieferung der Ware (vgl. Ziffer 7) zustande, bzw. im Falle eines erfolglosen Zustellversuchs durch die Mitteilung der Auslieferung der Ware.

2.4 Wenn wir eine Bestellung nicht ausführen werden, teilen wir Ihnen dies unverzüglich mit und erstatten Ihnen bereits geleistete Zahlungen unverzüglich zurück.

3. Gesetzliches Widerrufsrecht

Sie haben als Verbraucher das Recht binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Bitte beachten Sie hierzu die separate Widerrufsbelehrung.

4. Ausübung des Widerrufs und Muster-Widerrufsformular

Sie können zur Ausübung des gesetzlichen Widerrufsrechts das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Ein Muster für ein Widerrufsformular finden Sie außerdem auf hse.at Schicken Sie uns die Ware zurück, so gilt auch dies als eindeutige Erklärung des Widerrufs, es sei denn, Sie erklären gleichzeitig, dass die Rücksendung aus anderen Gründen erfolgt.

5. Ausschluss und Erlöschen des gesetzlichen Widerrufsrechts - nicht bei Ratenzahlung mit einem Bestellwert von mindestens 200 Euro

Das Widerrufsrecht besteht nach § 18 Abs. 2 Fern- und Auswärtsgeschäfte-Gesetz (FAGG) u.a. nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum überschritten würde oder bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind.
Das Widerrufsrecht erlischt nach § 18 Abs. 2 Fern- und Auswärtsgeschäfte-Gesetz (FAGG) vorzeitig u.a. bei Verträgen zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde sowie bei Verträgen zur Lieferung von Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.

6. Freiwilliges Rückgaberecht

Zusätzlich zu Ihren gesetzlichen Rechten gewähren wir Ihnen das folgende freiwillige Rückgaberecht: Sie können bei uns gekaufte Waren innerhalb von 30 Tagen zurücksenden an Home Shopping Europe GmbH, Auslieferungslager Allhaming, Paketfach HSE, 4005 Allhaming, sofern die Ware vollständig ist und sich in demselben Zustand befindet wie bei Erhalt. Die Rückgabefrist beginnt ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die betreffende Ware in Besitz genommen haben bzw. hat Bei paketversandfähigen Waren reicht es zur Wahrung der Rückgabefrist aus, dass Sie die Ware vor Ablauf der Rückgabefrist absenden. Bei nicht paketversandfähigen Waren reicht es zur Wahrung der Rückgabefrist aus, dass Sie eine eindeutige Erklärung in Textform (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über die Ausübung des Rückgaberechts vor Ablauf der Rückgabefrist absenden an einen der in Ziffer 13 genannten Servicekontakte. Wir tragen die Kosten der Rücksendung der Waren, allerdings nur, soweit Sie das von uns zur Verfügung gestellte Retouren-Label oder eine andere von uns im Einzelfall freigegebene Versandart verwenden. Nicht paketversandfähige Waren holen wir auf unsere Kosten ab. Das freiwillige Rückgaberecht besteht nicht, soweit ein gesetzliches Widerrufsrecht ausgeschlossen oder vorzeitig erloschen ist (vgl. Ziffer 5). Ihre gesetzlichen Rechte, insbesondere Ihr gesetzliches Widerrufsrecht, bleiben unberührt.

7. Lieferung

Lieferungen sind nur innerhalb Österreichs möglich. Für den Versand der bestellten Ware fallen Versandkosten an, die von Ihnen zu tragen sind, soweit nichts anderes bestimmt wird. Innerhalb Österreichs betragen die Versandkosten 5,95 Euro, soweit nicht anders angegeben. Bei Sperrgutversand erfolgt die Lieferung durch eine Spedition. Diese wird sich mit Ihnen in Verbindung setzen, um mit Ihnen einen Zustellungstermin zu vereinbaren; hierfür müssen Sie Ihre Telefonnummer angeben. Die Lieferung erfolgt innerhalb von 3-5 Werktagen (Montag bis Samstag, ausgenommen Feiertage) nach Eingang Ihrer Bestellung, soweit nicht anders angegeben. Der Liefertermin für Sperrgutartikel kann hiervon abweichen. Bitte beachten Sie, dass Medien- und Unterhaltungsprodukte generell nur in haushaltsüblichen Mengen abgegeben werden. HSE berechnet Ihnen bei mehreren Bestellungen, die am selben Tag eingehen, nur eine einmalige Versandkostenpauschale, selbst wenn die Bestellungen in mehreren Paketen versandt werden. Weitere Informationen zu Lieferung und Versand finden Sie auf hse.at unter „Service & Hilfe“, Lieferung.

8. Gewährleistung

Bei Mängeln an der gekauften Ware stehen Ihnen die gesetzlichen Gewährleistungsrechte zu. Ihre gesetzlichen Gewährleistungsansprüche als Käufer verjähren innerhalb von zwei Jahren nach Ablieferung der Ware. Bitte bewahren Sie als Nachweis über den Kauf die mitgelieferte Rechnung sorgfältig auf. Herstellergarantien verpflichten HSE nicht. Ansprüche aus Herstellergarantien sind direkt gegenüber dem Hersteller oder einem sonstigen Dritten geltend zu machen. Ihre Gewährleistungsansprüche gegenüber uns bleiben durch eine Herstellergarantie unberührt, werden also weder beeinträchtigt noch beschränkt.

9. Zahlungsbedingungen

Die verfügbaren Zahlungsarten sind während des jeweiligen Bestellprozesses ersichtlich bzw. werden Ihnen mitgeteilt. Sämtliche Preise enthalten die jeweils geltende gesetzliche Umsatzsteuer. Weitere Informationen zu den Zahlungsarten finden Sie auf hse.at unter „Service & Hilfe“, Bezahlung.
Wir behalten uns vor, Ihnen für die erbetene Lieferung nur bestimmte Zahlungsarten anzubieten, beispielweise zur Absicherung unseres Kreditrisikos nur solche entsprechend der jeweiligen Bonität. Wir behalten uns weiter vor, das Einlösen von Gutscheinen gemäß den jeweils geltenden Gutscheinbedingungen auszuschließen für einzelne Zahlungsarten.

10. Eigentumsvorbehalt

Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum von HSE.

11. Speicherung des Vertragstextes

Ihre Bestellungen werden bei uns gespeichert. Sollten Sie Ihre Unterlagen zu Ihren Bestellungen verlieren, wenden Sie sich bitte an eine der unter Ziffer 13 genannten Servicekontakte. Wir senden Ihnen eine Kopie der Daten Ihrer Bestellung gerne zu.

12. Vertragssprache, Anwendbares Recht

Ihre Bestellungen werden bei uns gespeichert. Sollten Sie Ihre Unterlagen zu Ihren Bestellungen verlieren, wenden Sie sich bitte an eine der unter Ziffer 13 genannten Servicekontakte. Wir senden Ihnen eine Kopie der Daten Ihrer Bestellung gerne zu.

13. Servicekontakt

Für Rückfragen, Beanstandungen und weitergehende Informationen sind wir täglich von 8 bis 21 Uhr unter der gebührenfreien Service-Nummer 0800 23 41 47, per E-Mail unter service@hse.at oder per Telefax unter 0662 807 07 07 (zu den Kosten der eigentlichen Kommunikationsdienstleistung) für Sie da. Sie können sich auch schriftlich an folgende Anschrift wenden:
HSE Service für Austria: TEL24 GmbH, Franz-Josef-Straße 15, 5020 Salzburg
 

14. Beschwerden/Streitschlichtung

14.1. Seit dem 15. Februar 2016 stellt die EU-Kommission eine Plattform zur Online-Streitbeilegung bereit. Verbrauchern gibt diese die Möglichkeit, Streitigkeiten im Zusammenhang mit Ihrer Online-Bestellung zunächst ohne die Einschaltung eines Gerichts zu klären. Die Plattform ist unter dem Link http://ec.europa.eu/consumers/odr/ erreichbar.
Bei Meinungsverschiedenheiten aus dem Vertrag sind wir zu einer Teilnahme an einem Schlichtungsverfahren nicht verpflichtet und können Ihnen die Teilnahme an einem solchen Verfahren leider nicht anbieten.
14.2. Neben der europäischen gibt es auch nationale Stellen für alternative Streitbeilegung iZm Bestellungen. Nachdem wir bei Meinungsverschiedenheiten aus dem Vertrag zu einer Teilnahme ebenfalls nicht verpflichtet sind, bieten wir Ihnen die Teilnahme an einem solchen nationalen Verfahren auch nicht an. Aus gesetzlichen Gründen sind wir aber verpflichtet, Ihnen die Links zu den nationalen Streitbeilegungsplattformen mitzuteilen: http://www.ombudsmann.at und http://www.verbraucherschlichtung.at.

15. Verhaltenskodizes

Unser Shop hse.at trägt folgende Gütesiegel:
15.1. EHI Geprüfter Online-Shop. Um dieses Siegel zu erhalten, werden wir regelmäßig von der EHI Retail Institute GmbH auf die Einhaltung der Kriterien des EHI-Verhaltenskodex überprüft. Sie können den Verhaltenskodex unter diesem Link einsehen: https://ehi-siegel.de/shopbetreiber/ehi-siegel/pruef-kriterien-bedingungen/pruef-kriterien
15.2 Ecommerce Europe Trustmark. Um dieses Siegel zu erhalten, werden wir regelmäßig von EHI Retail Institute GmbH auf die Einhaltung der Kriterien des EHI-Verhaltenskodex überprüft und sind Mitglied im Bundesverband E-Commerce und
Versandhandel Deutschland e.V., Berlin (BEVH). Wir respektieren den Verhaltenskodex („Code of Conduct“) des Ecommerce Europe Trustmark, welches Sie unter diesem Link einsehen können: https://www.ecommercetrustmark.eu/the-code-of-conduct
15.3 Trustmark Austria. Die Grundlage dafür bildet eine Prüfung durch die Zertifizierungsstelle des Handelsverbands Österreich anhand der Prüfkriterien des Trustmark Austria Verhaltenskodex. Sie können den Verhaltenskodex unter diesem Link einsehen: https://www.handelsverband.at/guetesiegel/trustmark-austria

[ENDE DER ALLGEMEINEN GESCHÄFTSBEDINGUNGEN – es folgen Hinweise zum Widerrufsrecht sowie Umwelthinweise]

B) Hinweise zu Ihrem Widerrufsrecht

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (HSE Service für Austria: TEL24 GmbH, Franz-Josef-Str. 15, 5020 Salzburg; gebührenfreie Service-Nummer 0800 23 41 47; Fax (zu den Kosten der eigentlichen Kommunikationsdienstleistung): +43 662 807 07 07; E-Mail: service@hse.at) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung bei paketversandfähigen Waren verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die paketversandfähigen Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns (Home Shopping Europe GmbH, Auslieferungslager Allhaming, Paketfach HSE, 4005 Allhaming) zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Nicht paketversandfähige Waren holen wir bei Ihnen ab. Wir tragen die Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist

Ausübung des Widerrufs und Muster-Widerrufsformular

Sie können zur Ausübung des gesetzlichen Widerrufsrechts das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Ein Muster für ein Widerrufsformular finden Sie außerdem auf hse.at. Schicken Sie uns die Ware zurück, so gilt auch dies als eindeutige Erklärung des Widerrufs, es sei denn, Sie erklären gleichzeitig, dass die Rücksendung aus anderen Gründen erfolgt.

Ausschluss und Erlöschen des gesetzlichen Widerrufsrechts

Das Widerrufsrecht besteht nach § 18 Abs. 2 Fern- und Auswärtsgeschäfte-Gesetz (FAGG) u.a. nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum überschritten würde oder bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind.

Das Widerrufsrecht erlischt nach § 18 Abs. 2 Fern- und Auswärtsgeschäfte-Gesetz (FAGG) vorzeitig u.a. bei Verträgen zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde sowie bei Verträgen zur Lieferung von Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.

Hinweis auf unser freiwilliges Rückgaberecht
Zusätzlich zu Ihren gesetzlichen Rechten gewähren wir Ihnen ein freiwilliges Rückgaberecht von 30 Tagen. Bitte beachten Sie hierzu die Bedingungen und Einschränkungen in unseren Allgemeinen Geschäftsbedingungen:

„Zusätzlich zu Ihren gesetzlichen Rechten gewähren wir Ihnen das folgende freiwillige Rückgaberecht: Sie können bei uns gekaufte Waren innerhalb von 30 Tagen zurücksenden an Home Shopping Europe GmbH, Auslieferungslager Allhaming, Paketfach HSE, 4005 Allhaming, sofern die Ware vollständig ist und sich in demselben Zustand befindet wie bei Erhalt. Die Rückgabefrist beginnt ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die betreffende Ware in Besitz genommen haben bzw. hat Bei paketversandfähigen Waren reicht es zur Wahrung der Rückgabefrist aus, dass Sie die Ware vor Ablauf der Rückgabefrist absenden. Bei nicht paketversandfähigen Waren reicht es zur Wahrung der Rückgabefrist aus, dass Sie eine eindeutige Erklärung in Textform (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über die Ausübung des Rückgaberechts vor Ablauf der Rückgabefrist absenden an einen der in Ziffer 12 genannten Servicekontakte. Wir tragen die Kosten der Rücksendung der Waren, allerdings nur, soweit Sie das von uns zur Verfügung gestellte Retouren-Label oder eine andere von uns im Einzelfall freigegebene Versandart verwenden. Nicht paketversandfähige Waren holen wir auf unsere Kosten ab. Das freiwillige Rückgaberecht besteht nicht, soweit ein gesetzliches Widerrufsrecht ausgeschlossen oder vorzeitig erloschen ist (vgl. Ziffer 5). Ihre gesetzlichen Rechte, insbesondere Ihr gesetzliches Widerrufsrecht, bleiben unberührt.“

C) Muster-Widerrufsformular

Ein Muster für ein Widerrufsformular finden Sie hier.

Druck- und speicherbare Versionen
Hier können Sie die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Home Shopping Europe GmbH für Deutschland downloaden:
Allgemeine Geschäftsbedingungen
Widerrufsbelehrung
Musterwiderrufsformular

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D) Umwelthinweise

Elektro-Altgeräte dürfen nicht im Hausmüll entsorgt werden. Als Verbraucher sind Sie gesetzlich verpflichtet, Altgeräte getrennt vom Hausmüll zu entsorgen und zum Beispiel bei einer Sammelstelle Ihrer Gemeinde/Ihres Stadtteils abzugeben. Elektroaltgeräte werden dort kostenlos angenommen. Damit wird gewährleistet, dass die Altgeräte fachgerecht verwertet und negative Auswirkungen auf die Umwelt vermieden werden.
Altbatterien dürfen ebenfalls nicht im Hausmüll entsorgt werden. Verbraucher sind gesetzlich verpflichtet, Batterien zu einer geeigneten Sammelstelle zu bringen. Sie können Ihre gebrauchten Batterien auch an folgende Adresse schicken: Home Shopping Europe GmbH, Auslieferungslager Allhaming, Paketfach HSE, 4005 Allhaming. Altbatterien enthalten möglicherweise Schadstoffe oder Schwermetalle, die der Umwelt und der Gesundheit schaden können. Batterien werden wiederverwertet, sie enthalten wichtige Rohstoffe wie Eisen, Zink, Mangan oder Nickel.